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Diskriminierungsschutz an Schulen

Was ist Diskriminierung?

Diskriminierung bezeichnet die ungleiche Behandlung einer Person aufgrund ihrer Herkunft, Kultur, Sprache, Hautfarbe, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, sexuellen Orientierung, einer Behinderung, des Lebensalters oder des sozialen Status. Hierzu zählen alle Äußerungen, Handlungen oder Unterlassungen, die Menschen herabwürdigen, benachteiligen, belästigen oder bedrohen und eine chancengleiche Teilhabe verhindern. Benachteiligungen treten in vielfältigen Erscheinungsformen auf – als diskriminierende Witze, offene Beleidigungen, Mobbing, sexuelle Belästigung oder als Verweigerung von Angeboten oder der Bereitstellung angemessener Vorkehrungen zum Nachteilsausgleich. Diskriminierung kann jeden Menschen treffen. Für viele Betroffene ist es jedoch nicht selbstverständlich, Benachteiligung als Diskriminierung zu bezeichnen, offen zu legen oder gar sich zu beschweren. Andererseits erfolgen Diskriminierungen oft nicht bewusst, sind unbeabsichtigt und bauen auf traditionellen Stereotypen, Vorurteilen und Stigmatisierungen auf.

Definition angelehnt an die Definition des Antidiskriminierungsverband Deutschland (advd)

Formen von Diskriminierung

Eine Diskriminierung liegt rechtlich dann vor, wenn eine Person in einer vergleichbaren Situation ohne sachlich rechtfertigenden Grund aufgrund der ethnischen Herkunft (einer rassistischen Zuschreibung), dem Alter, Geschlecht, der sexuellen Identität, einer Behinderung und der Religion oder der Weltanschauung eine weniger günstige Behandlung als eine andere Person erhält. Es wird unterschieden zwischen einer unmittelbaren und mittelbaren Diskriminierung, Belästigung/ sexueller Belästigung und der Anweisung zur Diskriminierung.

Eine unmittelbare (direkte oder offene) Diskriminierung liegt vor, wenn eine Person eine weniger günstige Behandlung als eine Vergleichsperson aufgrund eines der genannten Merkmale erfährt.

Um eine mittelbare (indirekte) Diskriminierung handelt es sich bei dem Anschein nach neutralen Regelungen, Kriterien oder Verfahren die Personen wegen eines dieser Merkmale schlechterstellen.

Eine Belästigung bezieht sich auf eine unerwünschte Verhaltensweise, die bewirkt oder bezweckt, die Würde einer anderen Person zu verletzen und infolge der ein Umfeld entsteht, das von Einschüchterungen, Anfeindungen, Erniedrigungen, Entwürdigungen oder Beleidigungen gekennzeichnet ist. Sexuelle Belästigungen sind unerwünschte, sexuell bestimmte Handlungen, die eine Verletzung der Würde bezwecken oder bewirken. Mobbing gilt dann als eine Belästigung, wenn es wegen eines der genannten Merkmale erfolgt.

Auch die Anweisung zu einer Diskriminierung ist bereits diskriminierend. Das potenzielle Opfer muss also nicht erst die Benachteiligung abwarten, sondern kann bereits gegen die Anweisung vorgehen.

Der Schutz vor Viktimisierung ist ein Teil des Antidiskriminierungsrechts. Viktimisierung bedeutet, dass eine Person benachteiligt wird, weil sie sich über eine Diskriminierung beschwert hat oder weil sie eine andere Person unterstützt, die sich beschwert hat.

Nicht jede unterschiedliche Behandlung ist eine verbotene Benachteiligung. So kann eine Ungleichbehandlung durch einen sachlichen Grund gerechtfertigt sein. Darunter fallen auch die sogenannten positiven Maßnahmen, d. h. Fördermaßnahmen zum Ausgleich bestehender Nachteile zum Beispiel für Menschen mit Behinderung oder Frauenfördermaßnahmen in bestimmten Bereichen.

Bestehende antidiskriminierungsrechtliche Regelungen

Die antidiskriminierungsrechtlichen Grundlagen sind im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) definiert und entsprechen den europäischen Antidiskriminierungs-Richtlinien. Aufgrund der landesrechtlichen Regelungskompetenz im Bildungsbereich (Art. 30, 70 ff. GG) bedarf es allerdings gesetzlicher Regelungen auf Ebene der Bundesländer beispielsweise durch Landesantidiskriminierungsgesetze oder entsprechende Ergänzungen der jeweiligen Schulgesetze. Um für Schüler*innen einen wirksamen Schutz vor Diskriminierung an Schulen auch rechtlich zu verankern, fordern staatliche wie zivilgesellschaftliche Antidiskriminierungsstellen, diese Rechtslücke zu schließen. Für Berlin liegen hierzu bereits konkrete Entwürfe von der Landesstelle für Gleichbehandlung- gegen Diskriminierung (LADS) sowie der GEW Berlin vor

Es ist ein wesentliches Ziel des Modellprojekts Anlaufstelle für Diskriminierungsschutz an Schulen (ADAS) die bestehenden Diskussionen durch konkrete und erprobte Politikempfehlungen fachlich zu unterfüttern.

Es besteht bislang eine große Unsicherheit, welche konkreten Vorfälle an Schulen als Diskriminierung einzuschätzen sind. Im Rahmen des Projekts wollen wir hier durch die konkrete Arbeit der Anlauf- und Beratungsstelle sowie des Clearing Verfahrens Lücken schließen.

Bei vielen Äußerungen und Verhaltensweisen an Schulen, die von einem Teil der Menschen als diskriminierend wahrgenommen werden, gibt es keine klaren antidiskriminierungsrechtlichen Einschätzungen beziehungsweise eindeutige gesetzliche Vorgaben. Es gibt aber bereits pädagogische Ansätze zum Umgang mit Diversität, Inklusion, Antirassismus und vorurteilsbewusster Pädagogik an Schulen, deren Materialien und Angebote zum präventiven Schutz vor Diskriminierung und der Etablierung eigener schulischer Antidiskriminierungsstratgien für Lehrende und Pädagog*innen in jedem Fall hilfreich ist. Eine Auswahl finden Sie hier

Vertiefende Informationen zum rechtlichen Diskriminierungsschutz an Schulen finden Sie hier:

 Antidiskriminierungsstelle des Bundes:

  • Antidiskriminierungsstelle des Bundes (2013): Diskriminierung im Bildungsbereich und im Arbeitsleben. Zweiter Gemeinsamer Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes und der in ihrem Zuständigkeitsbereich betroffenen Beauftragten der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages
  • Prof. Dr. jur. Susanne Dern, Prof. Dr. iur. Alexander Schmid, Dr. jur. Ulrike Spangenberg (2012):  Schutz vor Diskriminierung im Schulbereich. Eine Analyse von Regelungen und Schutzlücken im Schul- und Sozialrecht sowie Empfehlungen für deren Fortentwicklung. Expertise der Hochschule Esslingen:

 Deutsches Institut für Menschenrechte:

  •  Mareike Niendorf; Sandra Reitz: Das Menschenrecht auf Bildung im deutschen Schulsystem. Was zum Abbau von Diskriminierung notwendig ist
  • Mona Motakef: Das Menschenrecht auf Bildung und der Schutz vor Diskriminierung. Exklusionsrisiken und Inklusionschancen
  • Policy Paper Nr. 31: Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf Partizipation. Was aus menschenrechtlicher Sicht im Bildungsbereich getan werden muss
    Download der Puplikationen
  • Online Handbuch: aktiv gegen Diskriminierung